LAG sieht große Herausforderungen im neuen Schuljahr

LAG | Mittwoch, 16. August 2023

Die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) sieht die weiter steigenden Schülerzahlen an Schulen in freier Trägerschaft als Bestätigung für das anhaltende Interesse der Eltern an besonderen Schulkonzepten.

Gleichzeitig blicken die Träger mit Sorge auf das kommende Schuljahr, da die staatliche Finanzhilfe der aktuellen Kostenentwicklung deutlich nachläuft und die Thüringer Landesregierung sich einer echten Novellierung der staatlichen Finanzhilfe offenbar versperrt.

„In den zurückliegenden zehn Jahren ist das freie Schulwesen hinsichtlich der Schülerzahlen um fast 20 Prozent (laut Zahlen der Thüringer Schulstatistik) gewachsen, sodass wir im neuen Schuljahr erstmals 30.000 Kinder und Jugendliche an Schulen in freier Trägerschaft haben werden. Aus unserer Sicht spricht dies für die gute Arbeit der freien Schulen und das Vertrauen der Eltern in die Arbeit der Kollegien“, so LAG-Sprecher Marco Eberl zum Beginn des neuen Schuljahres. Je nach Landkreis wirken sich diese Entwicklungen auch auf den Anteil freier Schulen am gesamten Bildungsangebot vor Ort aus: „In einigen Landkreisen übernehmen die freien Träger inzwischen wesentliche Anteile der schulischen Grundversorgung“, so Eberl weiter. Schüleranteile von mehr als zwanzig Prozent im allgemeinbildenden Bereich und regelmäßig über vierzig Prozent bei den Förderschulen sind keine Ausnahmen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen in Thüringen sind freie Schulen also längst keine Ergänzung des staatlichen Schulwesens mehr, sondern mit einem Gesamtanteil von fast zwölf Prozent vielmehr unverzichtbarer Bestandteil des öffentlichen Schulwesens. „Freie Schulen können ein Teil der Lösung für die Heraus-forderungen sein, vor denen die Bildungslandschaft in Thüringen in den nächsten Jahren steht“, so Eberl.

Dennoch blicken die freien Schulträger auch mit Sorge auf das kommende Schuljahr. Trotz der offensichtlich systemrelevanten Bedeutung freier Schulen für das Thüringer Bildungswesen fühlen sich die Träger von der Landesregierung zunehmend zurückgesetzt: „Wir erwarten keine staatliche Vollfinanzierung unserer Schulen, jedoch muss die Landesregierung die Refinanzierung so ausgestalten, dass die besonders zuletzt stark gestiegenen Kosten nicht einfach auf die Träger und damit letztlich auf die Eltern umgelegt werden“, so LAG-Sprecher Dr. Martin Fahnroth. „An der Kostenentwicklung von Land und kommunalen Schulträgern lässt sich deutlich erkennen, dass die Personal-, Sach- und Investitionsaufwendungen im schulischen Bereich erheblich gestiegen sind. Wir erwarten vom Gesetzgeber, dass neben den Kosten des staatlichen Schülers auch die Investitionsentwicklungen im staatlichen Bereich für die Finanzierung der freien Schulen als Maßstab einer anteiligen Finanzierung angesetzt werden.“
 
Hintergrund der Forderung freier Schulträger ist die gesetzlich normierte Evaluation der staatlichen Finanzhilfe zum 1. August 2023. Die freien Schulträger hatten bereits Ende 2022 darauf hingewiesen, dass die aktuellen Finanzierungssätze durchschnittlich über zehn Prozent unter den gesetzlich festgelegten Mindestwerten der staatlichen Kosten liegen. Die freien Träger sehen die neue Rechtsauslegung des Bildungsministeriums zur Verwendung dieser Mittel als verfassungs- und gesetzeswidrig an, wonach die Overhead- und die Abschreibungskosten der freien Träger, anders als in der Vergangenheit, nicht mehr geltend gemacht werden können. 

„Wir sehen die Fraktionen des Thüringer Landtags im kommenden Schuljahr in der Pflicht, dem freien Schulwesen in Thüringen mit einem deutlichen Signal den Rücken zu stärken und die anstehende Gesetzesnovellierung der staatlichen Finanzhilfe dafür zu nutzen, die leider andauernden Konflikte zwischen freien Schulträgern und der Landesregierung mit einer längst überfälligen Klarstellung im Gesetz zu beenden“, so Eberl und Fahnroth abschließend.