Haushaltsplanung ohne Grundlage? LAG fordert Verlässlichkeit und Planungssicherheit.

LAG | Freitag, 9. Oktober 2020

Mit Beginn des 4. Quartals 2020 sind die Träger freier Schulen in Thüringen in die finale Phase ihrer jeweiligen Haushaltsplanungen für 2021 übergegangen. Kernelement dieser Planungen ist die Erstellung der einzelnen Schulhaushalte und Stellenpläne.

Detailfragen für die einzelnen Schulstandorte in ganz Thüringen werden hier abgebildet und entfal-ten für das nächste Jahr, damit verbunden gleich für zwei Schuljahre, ihre direkte Wirkung gegenüber Schülern, Eltern und Lehrern. Ein Element dieser Haushaltsplanung ist auch die Höhe des Schulgeldes.

Vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche um die staatliche Finanzhilfe für freie Schulen sind die Träger mit großen Planungsunsicherheiten konfrontiert. Durch das Auslaufen der bisherigen Regelungen zum Jahresende und des bis dato fehlenden Entwurfs einer entsprechenden Neufassung durch den Gesetzgeber herrscht Verunsicherung an den freien Schulen. Dieser Zustand sollte durch die frühzeitigen Gespräche der Landesarbeitsgemeinschaft Freier Schulträger in Thüringen (LAG) mit dem Thüringer Bildungsministerium vermieden werden. Der im Sommer 2020 gefundene Kompromiss in Höhe von 217 Mio. Euro wäre die Grundlage einer verlässlichen Planung gewesen, wurde jedoch durch den von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf in Höhe von 183 Mio. Euro in Frage gestellt. Das knappe Zeitfenster für die erforderliche gesetzliche Neuregelung bis zum Ende des Jahres wird sowohl bei den Trägern als auch den betroffenen Eltern wenig Begeisterung hervorrufen. „Wir erwarten deshalb jetzt eine dem Verhandlungsergebnis entsprechende Vorlage der regierungsbildenden Fraktionen und eine schnelle fraktionsübergreifende Einigung im Sinne von Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die freien Schulen in Thüringen.“ fordern die beiden Sprecher der LAG Marco Eberl und Dr. Martin Fahnroth.