Rahmenbedingungen für die Schulen in freier Trägerschaft

Schulen in freier Trägerschaft werden durch das Grundgesetz und durch Rechte der Europäischen Union in ihrem Bestand geschützt. Mit der Anerkennung der Gründungsfreiheit und der institutionellen Garantie von Schulen in freier Trägerschaft durch unser Grundgesetz ist den Bundesländern die Pflicht auferlegt, freie Schulen zu fördern. Wie hoch die finanzielle Förderung genau sein sollte, lässt sich aus den Gesetzestexten nicht ableiten und ist daher in den Bundesländern auch sehr unterschiedlich geregelt.

Das seit 2015 geltende Gesetz über die Schulen in freier Trägerschaft bemisst die Finanzhilfen für Freie Schulen nach den staatlichen Schülerkosten. 80 Prozent von den staatlichen Kosten sollen die freien Träger erhalten. Der 2014 einmalig ermittelte Sockelbetrag wird jährlich um 1,9 Prozent angehoben, um steigende Personalkosten auszugleichen. Den Rest der Kosten finanzieren die Freien Schulen aus Elternbeiträgen und Eigenmitteln. Da das Land die eigenen Kosten nicht verlässlich messen kann, werden externe Auswertungen, wie die vom Statistischen Bundesamt benötigt, um die Ausgaben zu bestimmen. Das geltende Gesetz läuft 2020 aus.

Die Förderung für freie Schulen in Thüringen beträgt je nach Schulart zwischen 50 und 58 Prozent für vergleichbare staatliche Schulen (Daten 2016, Berechnung auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik veröffentlichten Ausgaben des Freistaates für staatliche Schulen):

Schulart staatliche Schulen freie Schulen
Grundschule   6.800,- Euro 3.925,- Euro (58 Prozent)
Regelschule 10.000,- Euro 5.256,- Euro (53 Prozent)
Gymnasium   9.200,- Euro 4.599,- Euro (50 Prozent)

Die vollständigen Grafiken zum Vergleich der Ausgaben im Freistaat Thürigen für staatliche und freie Schulen können Sie schulartenspezifisch (Grundschulen, RegelschulenGymnasien) downloaden.

Es wird oft gefragt, wie es dazu kommt, dass die Finanzhilfesätze so niedrig sind, obwohl es im Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft festgelegt ist, dass freie Träger für Schüler an allgemeinbildenden Schulen eine Finanzhilfe in Höhe von 80 Prozent des sogenannten Schülerkostenjahresbetrages erhalten sollen (Gesetzesbegründung zu § 18, Abs. 2 und 6 ThürSchfTG). Die tatsächlich gezahlte Finanzhilfe entspricht nicht diesen vom Parlament gewollten 80 Prozent, wie den oben genannten Zahlen entnommen werden kann.

Der Grund für diese Abweichung ist einfach: Die Berechnung der staatlichen Finanzhilfe aufgrund des entsprechenden Gesetzes und der dazugehörigen Verordnung ist abgekoppelt von tatsächlich nachweisbaren Aufwendungen für einen Schüler an staatlichen Schulen pro Jahr. Sie wird entweder pauschaliert berechnet oder unter Bezugnahme von Kosten, die entstehen sollen (Soll-Kosten-Modell). Der Freistaat legt gewissermaßen eine Summe fest, die ein Schüler an einer freien Schule kosten sollte. 80 Prozent dieser Summe wird den freien Schulen als Finanzhilfe gewährt. Diese nicht transparent festgelegte Summe liegt jedoch weit unter den tatsächlichen Kosten für einen Schüler im staatlichen System und auch deutlich unter denen, die ein freier Schulträger aufwenden muss.