Aktuelles aus den freien Schulen in Thüringen - Stellungnahmen zum überarbeiteten Gesetzentwurf über Thüringer Schulen in freier Trägerschaft

LAG | 20.08.2015

Hunderte Schüler, Pädagogen und Eltern protestierten im Frühsommer 2015 gegen die Pläne der Thüringer Landesregierung zur zukünftigen Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen. Insbesondere kritisierten sie die im Entwurf zur Änderung des "Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft" (ThürGSchfTG) vorgesehene jährliche Steigerungsrate der staatlichen Finanzhilfe in Höhe von 0,25 Prozent, welche die Kosten- und vor allem Tarifsteigerungen der kommenden Jahre nicht hinreichend decken und somit die 160 Schulen mit rund 24.000 Schülerinnen und Schülern im Freistaat in ihrer Existenz bedrohen würde.

In Folge des Protests und von 50 von freien Schulträgern eingereichten Stellungnahmen verkündete die Landesregierung zunächst die Streichung der 0,25-Prozent-Regelung. Der neue Gesetzentwurf wurde in der 21. Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 9. Juli 2015 erstmals beraten (Protokollauszug der ersten Lesung) und federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. An der parlamentarischen Diskussion kann sich die Öffentlichkeit mittels einer Online-Diskussion des Thüringer Landtags beteiligen (bis zum 28. August). Die Verabschiedung des Gesetzes ist für die Plenarsitzung im September geplant.

  • Stellungnahme der Evangelischen Schulstiftung in Mitteldeutschland (Anmerkungen zu den Hauptdiskussionspunkten)
  • Stellungnahme des Freie Waldorfschule Erfurt e.V.
  • Stellungnahme des Katholischen Büros Erfurt
  • Stellungnahme des Landesarbeitskreises Freier Alternativschulen in Thüringen